Ihre Immobilienanwälte

Effizienz, unternehmerisches Denken und der wirtschaftliche Erfolg unserer Mandanten stehen für uns an erster Stelle.

Erfahrungen & Bewertungen zu JASPER Rechtsanwälte

Schiedsverfahren

Im zugelassenen Rahmen sind Schiedsverfahren anstelle von ordentlichen Gerichtsverfahren zwischen Parteien möglich.

Beratung in internationalen und nationalen Schiedsverfahren

Bilinguale Verfahrensvorbereitung und Verfahrensführung

Gestaltung effektiver und wirksamer Schiedsverfahrensklauseln

Umfassende Beratung im Konfliktfall & Analyse von Risikofaktoren und Chancen

"Für und Wider" von Schiedsverfahren/Prozessen

Schiedsverfahren können schneller, kostengünstiger und für die Parteien (in jedem Fall) vertraulich sein im Vergleich zu anderen Verfahren. JR prüft bei der Erstellung von Verträgen, ob eine Schiedsverfahrensklausel angemessen und sinnvoll ist und betreibt Schiedsverfahren. Dabei legen wir besonderen Wert auf die sorgfältige Prüfung und Formulierung von derartigen Klauseln, um nachträgliche Auseinandersetzungen zu vermeiden.

Bei der Verwendung von Schiedsklauseln kommt die langjährige Erfahrung von Dr. Jasper als Mitglied von Schiedsgerichten, aber auch Vorsitzender von Schiedsverfahren (z.B. DIS, Deutsche Institut für Schiedsgerichtsbarkeit) zugute. Die Schiedsverfahren können nicht nur in deutscher, sondern auch in englischer Sprache vollständig durchgeführt werden. Hier spielt die internationale Erfahrung von Dr. Jasper eine besondere Rolle. Dr. Jasper war bereits zwei Mal Beisitzer, ein Mal Einzelschiedsrichter sowie zwei Mal Vorsitzender eines Schiedsgerichts. Gegenstand der Schiedsverfahren waren Baurecht, Vergütungsklagen, Mängel, Aktienrecht und Unternehmenskäufe. Seine fachlichen Schwerpunkte hat Dr. Jasper entsprechend im Bau- und Immobilienrecht, dem Prozess- und Schiedsverfahren und der außergerichtlichen Streitlösung als Mediator, Moderator, Schlichter und Schiedsrichter.

Fragen und Antworten zu Schiedsverfahren

Was sind Schiedsverfahren und wann werden Schiedsgerichte tätig?

Das Schiedsverfahren ist ein Streitbeilegungsinstrument, welches sich einer privaten, nicht staatlichen Instanz, dem Schiedsgericht, bedient. Aufgabe des Schiedsgerichtes ist es, das Recht anzuwenden und eine Entscheidung durch einen Schiedsspruch zu fällen. Es bestehen zwei Verfahrensmöglichkeiten, das institutionelle Schiedsverfahren und das ad hoc Schiedsverfahren.

Im Rahmen des institutionellen Verfahrens wird eine bereits existierende Schiedsinstitution in Anspruch genommen. In Betracht kommen z.B. die Deutsche Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS), der Internationale Schiedsgerichtshof der Internationalen Handelskammer in Paris (ICC International Court of Arbitration), der Internationale Schiedsgerichtshof London (LCIA London Court of International Arbitration), das Internationale Schiedsgericht der Wirtschaftskammer Österreich (VIAC Vienna International Arbitration Centre), das Internationale Wirtschaftsschiedsgericht bei der Industrie- und Handelskammer der Russischen Föderation (MKAS), so wie viele weitere Institutionen.

Beim ad hoc Verfahren sorgen die Beteiligten aufgrund einer Klausel im Vertrag selbst für die Einrichtung eines Schiedsgerichts, inklusive deren Besetzung und die Verwaltung des Verfahrens. Das Schiedsgericht wird nur tätig, wenn sich die Parteien im Rahmen ihres Vertrages darauf geeinigt haben. Durch die Schiedsvereinbarung wird der Rechtsweg zu den staatlichen Gerichten ausgeschlossen. Unter Kaufleuten ist eine solche Schiedsvereinbarung nicht unüblich, sodass dem Schiedsgericht eine hohe Bedeutung zukommt.

Wie ist die Besetzung eines Schiedsgerichts?

Ein Schiedsgericht besteht in der Regel aus drei Schiedsrichtern. Diese werden je nach vereinbartem Verfahren von der Schiedsinstitution oder den jeweiligen Beteiligten bestimmt. Die gewählten Schiedsrichter berufen dann einen dritten Schiedsrichter als Vorsitzenden. Es gibt aber auch die Möglichkeit des Einsatzes von zwei Schiedsrichtern oder nur einem Einzelschiedsrichter. Das kommt vor allem aus Effizienzgesichtspunkten in Betracht. Teilweise ist ein solches Vorgehen auch bereits durch Schiedsordnungen vorgesehen.

Ist das Schiedsverfahren gesetzlich geregelt und kann von den Regelungen abgewichen werden?

Ja, in der ZPO werden in den §§ 1025-1066 ZPO grundlegende Vorschriften über die Zulässigkeit und Durchführung eines Schiedsverfahrens geregelt. Diese sind allerdings überwiegend dispositiv, sodass sie nur eingreifen, wenn die Parteien bestimmte Regelungspunkte nicht berücksichtigt haben. Es sind daneben auch zwingende Vorschriften, wie z.B. das rechtliche Gehör, umfasst.
Im Rahmen von internationalen Schiedsverfahren ist die UNCITRAL-Schiedsverfahrensordnung anwendbar. Die darin enthaltenen Regelungen decken jegliche Schiedsverfahrensaspekte ab.

Kann ein Schiedsspruch aufgehoben werden?

Ja. Deutsche Gerichte können einen Schiedsspruch aufheben, wenn die Bestellung des Schiedsgerichts, das Verfahren der Schiedsrichter, das Schiedsverfahren oder der Schiedsspruch erheblich fehlerhaft war. Allerdings gibt es im Rahmen der Schiedsgerichtsbarkeit keine Berufungs- und Revisionsinstanz, sodass ungeliebte Entscheidungen nicht einfach aufgehoben werden können.

Was sind die Vor- und Nachteile von Schiedsverfahren?

Vorteile:

Nicht-Öffentlichkeit von Schiedsverfahren: Die Verfahren sind der Öffentlichkeit nicht zugänglich, sodass Betriebsgeheimnisse und andere vertrauliche Informationen nicht an die Öffentlichkeit oder an Konkurrenten gelangen. Auch die Schiedsrichter und Parteien unterliegen Vertraulichkeitsregelungen.

Da die Schiedsrichter frei wählbar sind, können die Parteien gewährleisten, dass diese sich in dem anzuwendenden Rechtsgebiet auskennen und ausreichende Erfahrung mitbringen. Dadurch zeichnen sie sich regelmäßig durch eine weit überdurchschnittliche berufliche Expertise aus. Das ist vor allem in technisch anspruchsvollen Branchen, wie Automotive, dem Gesundheitswesen, Telekommunikation aber auch dem Bau- und Immobiliengewerbe von erheblichem Vorteil.

Schiedssprüche sind in Deutschland und im überwiegenden Ausland vollstreckbar. Aufgrund des New Yorker Übereinkommens über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche von 1958 ist die Vollstreckung von Schiedssprüchen in vielen Ländern einfacher als die Vollstreckung von Entscheidungen staatlicher Gerichte.

Zeit- und kostensparend: Schiedsverfahren verfügen nur über eine Instanz (keine Berufungs- und Revisionsinstanz), sodass das Verfahren schnell zu einem Ende kommt. Darüber hinaus kann die Wahl von Verhandlungssprache und Verhandlungsort Kosten sparen, da Übersetzungs- und Reisekosten dann möglicherweise nicht anfallen.

Nachteile:

Es ist darauf zu achten, dass die Kosten eines Schiedsverfahrens, abhängig von der jeweiligen Schiedsinstitution, höher sein können als im staatlichen Verfahren.

Die Parteien verzichten zum Teil auf ihr rechtliches Gehör und sind im Rahmen von möglichen Beschwerden auf grobe Verfahrensverstöße begrenzt. Falsche Entscheidungen können dadurch nicht mehr korrigiert werden. Auch das Fehlen von Berufungs- und Revisionsinstanz spiegelt diese Gefahr wider.

Ihre Experten für Immobilienrecht

Ob Rechtsanwalt, Schlichter, Experte für Bau-, Banken- oder Gesellschaftsrecht: JASPER-Rechtsanwälte bietet Ihnen eine hochspezialisierte Rechtsberatung. Wir freuen uns auf Ihren Anruf unter 0211 492590 oder per Post an mail@jasper-law.com.

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