Immobilienrecht

Das Immobilienrecht umfaßt verschiedene Rechtsgebiete, sowohl im Öffentlichen als auch im privaten Recht. Dazu gehören zum Beispiel das öfftentliche Baurecht, also wo es Baugenehmigungen geht oder auch das Baurordnungsrecht. Im privaten Recht, auch Zivilrecht genannt, sind das private Baurecht, das Mietrecht und auch das Maklerrecht abgedeckt.

Das Grundstücksrecht umfasst sämtliche Rechtsvorschriften, die sich mit den Rechtsverhältnissen und den Rechten an Grundstücken, Häusern und Eigentumswohnungen befassen. Haus und Grundstück sind grundsätzlich als eine Einheit zu betrachten. Das auf dem Grundstück gebaute Haus gehört eigentumsrechtlich dazu, es sei denn, es ist Erbbaurecht vereinbart.

Der Rechtsanwalt berät bei Grundstücksfragen, wie Nachbarstreit, Nachbarvereinbarungen, Bebaubarkeit, Ankauf, Verkauf, Zusammenlegung etc. Er entwirft aber auch Pacht- und Mietverträge und führt hierzu gerichtliche Verfahren durch. Dabei tritt der Rechtsanwalt nicht nur vor den Zivilgerichten (Landgericht, Oberlandesgericht) auf, sondern auch vor den Verwaltungsgerichten (Verwaltungsgerichte, Oberverwaltungsgerichte, Bundesverwaltungsgericht), und das bundesweit.

Ja! Gerade die sorgfältige technische und juristische Prüfung einer Immobilientransaktion (due diligence) vermeidet viele Überraschungen und macht dem Käufer transparent, was er kauft. Der Notar muss die Interessen beider Parteien berücksichtigen. Oft kommt hier leider der (Privat-)Käufer zu kurz.

Zunächst müssen das Objekt und die Beteiligten identifiziert und genaue betrachtet werden. Macht das geplante Vorhaben unter immobilienrechtlichen, erbrechtlichen und steuerrechtlichen Gesichtspunkten Sinn? Oder wie muss man das gestalten? Diesen komplexen Fragen stellt sich JR und verschafft dem Mandanten rechtliche und damit (sehr oft) finanzielle Vorteile.

Immobilien dürfen in Deutschland auch von Nicht-Deutschen erworben werden. Das gilt nicht nur für EU-Bürger, sondern auch für Nicht-EU-Bürger. Der Erwerber muss nachweisen, wer er ist (Pass, Staatsangehörigkeit, Sitz der Gesellschaft, etc.) und – im Lichte der Geldwäschegesetze in Deutschland – im Zweifel darlegen, dass die eingesetzten Mittel für den Erwerb rechtmäßig erworben wurden. Da der Immobilienerwerb durch Vertrag vor einem deutschen Notar erfolgen muss, hat der Käufer regelmäßig nach Deutschland zu kommen. Kauft eine ausländische Gesellschaft, muss nachgewiesen werden, ob sie rechtmäßig gegründet wurde und wer ihre vertretungsberechtigen Organe (Geschäftsführer) sind, die im Zweifel vor dem Notar erscheinen sollten.

Wir empfehlen auch hier eine umfängliche Beratung durch einen deutschen Rechtsanwalt, der sich mit Immobilienerwerb im Ausland auskennt. Dieser Rechtsanwalt kann zunächst die allgemeinen Rahmenbedingungen eines solchen Erwerbs erläutern. Dabei kommt es an dieser Stelle bereits darauf an, ob das potenzielle Kaufobjekt im EU-Ausland belegen ist oder außerhalb. Empfehlenswert ist dann die Kontaktaufnahme des deutschen Rechtsanwalts mit einem im Ausland beheimateten Spezialisten, der die Formalien vor Ort klärt und umsetzt. JR hat langjährige Erfahrungen mit der Planung und der Umsetzung von Immobilienerwerb von deutschen Interessenten im Ausland (Kanada, USA, Europa).