Der Bau-Turbo-Pakt für Deutschland soll bis Ende 2023 kommen

Bau-Turbo-Pakt

Nach eigenen Angaben der Bundesregierung soll erreicht werden, „dass für eine befristete Zeit in Orten mit hohem Bedarf schneller Bauvorhaben geplant und umgesetzt werden können. Damit können rasch Baulücken genutzt, Dächer bebaut oder brachliegende Flächen in Wohnraum umgewandelt werden. Zusätzlich bauen wir Bürokratie ab, damit Aktenberge in Bauämtern der Vergangenheit angehören. Damit steht nun auch beim Wohnungsbau dem neuen Deutschland-Tempo nichts mehr im Wege. Wohnungen können somit zukünftig schneller geplant und realisiert werden.“

Der Bau-Turbo-Pakt soll nur ein Baustein sein, der sich in eine Fülle von Maßnahmen der Bundesregierung zur Beschleunigung von Planung, Genehmigung und Bau einfügt. Er ergänzt die umfassenden Aktivitäten des Maßnahmenpaktes für zusätzliche Investitionen in den Bau von bezahlbarem Wohnraum, das die Bundesregierung im September 2023 auf den Weg gebracht hat und aktuell umsetzt. (www.bmwsb.bund.de/massnahmenpaket.)

Und er ist die logische Fortsetzung eines Weges, den die Bundesregierung mit den Planungsbeschleunigungspaketen bereits seit Anfang der Legislatur konsequent beschreitet, um schneller, innovativer und kostengünstiger zu bauen – damit in Deutschland zukünftig schneller Wohnraum entsteht, so die Bundesregierung (siehe https://www.bmwsb.bund.de/SharedDocs/kurzmeldungen/Webs/BMWSB/DE/2023/11/mpk-bau-turbo.html).

Wir werden diesen Prozess weiter beobachten und berichten.

JASPER Rechtsanwälte

Düsseldorf